Archiv für Juli, 2012

Goodbye Besatzungsmythos.

Posted in Gaza, Islam, Israel, Jordanien on 18. Juli 2012 by derwille

Sogar rein rechtlich betrachtet hat Israel niemals auch nur einen Fußbreit von Judäa oder Samaria besetzt gehalten.

Die Zeit der Besatzung von Judäa und Samaria ist in dieser Woche zu Ende gegangen. Endlich und endgültig. Ein Komitee unter dem Vorsitz des Richters Edmund Levy und weiterer hochrangiger Juristen ist hervorgetreten und hat festgestellt, dass Israel keine Besatzungsmacht in Judäa und Samaria ist; sondern vielmehr dessen rechtmäßiger Besitzer.

Diplomatisch gesehen ist dies eine problematische Aussage. Nichtjüdische Nationen werden nicht verstehen, wie die Erkenntnisse des Levy Komitees mit all jenen Aussagen von israelischer Seite übereinstimmen, die im vergangenen Jahrzehnt gemacht wurden, angefangen mit der Latrun Rede des früheren PM Sharon bis zur Bar-Ilan Rede des gegenwärtigen PM Netanyahu. Sie werden die Ergebnisse als betrügerischen Trick betrachten, der darauf abzielt, dass wir uns der moralischen Pflicht entziehen den wirklichen Eigentümern des Landes einen Staat zu gewähren. Nach ihrer Sichtweise ist dies seit Ewigkeiten arabisches Gebiet.

Obwohl jedes christliche Buchregal eine Bibel enthält, die das Gegenteil sagt, haben sogar die Juden selber diese allmählich mit einem anderen als heilig geltenden Buch ersetzt. Die zehn Gebote dieses anderen Buches enthalten Gebote wie z.B. „Zwei Staaten für zwei Völker!“, „Du sollst nicht besetzen!“, „Du sollst nicht siedeln!“ und so weiter. Das erschwert es, sich an den Levy Bericht zu gewöhnen.

Im Tat, dies könnte schwierig werden; aber was soll’s? Ein bedeutendes rechtliches Prinzip stellt klar, dass richterliche Entscheidungen nicht der Willkür der öffentlichen Meinung anzupassen sind. Die Rolle ehrenwerter Richter besteht eindeutig darin, Vorurteile oder verbreitete Lügen auszumerzen, wie zum Beispiel die Behauptung  bezüglich Israels Besatzung von Judäa und Samaria. Die sprachgewandten Redner des Friedenslagers haben diese Behauptung eifrig gepflegt. Sie haben ein falsches Image geschaffen und so getan als würde diese Sichtweise von allen Juristen der Welt geteilt werden, mit der Ausnahme ein paar bedeutungsloser Rechter hier und da.

Legales Vakuum

Das Levy Komitee hat diese falsche Darstellungsweise zerfallen und zerbrechen lassen. Es hat uns daran erinnert, dass Israel auch in rein rechtlicher Hinsicht nicht einen Fußbreit Bodens in Judäa und Samaria besetzt hält. Dieses Gebiet wurde uns vor weniger als 100 Jahren von dem wichtigsten internationalen Forum dieser Zeit, der San Remo Konferenz, versprochen. Ein palästinensischer Staat hat dort niemals existiert.

Die Jordanier haben dieses Gebiet im Jahr 1950 mit Gewalt annektiert, wobei fast niemand diese Übernahme zur Kenntnis nahm.

Von daher verhält es sich höchstens so, dass diese Region nun einem gewissen rechtlichen Vakuum gegenübersteht. Ausgehend von unseren historischen Rechten gibt es keinen moralischen Grund, uns davon abzuhalten dieses Vakuum zu füllen.

Als Meir Shamgar der Generalstaatsanwalt Israels war, hat er freiwillig die Genfer Konvention und die Hager Konvention in Judäa und Samaria anwenden lassen. Das war nicht das Zugeständnis einer Besatzung, sondern vielmehr eine humanitäre Geste an die Palästinenser. In jenen fernen Tagen herrschte darin Übereinstimmung, dass ein palästinensischer Staat eine irrwitzige und gefährliche Idee ist. Die Befürworter des Rückzugs argumentierten meist mit demographischen Argumenten.

Das Gerede von der Besatzung begann sich erst im Verlauf der Jahre zu entwickeln, als die demographische Bedrohung nicht ausreichte, um Kirjat Arba und den umliegenden Bezirk zu entwurzeln. Von einer historischen Perspektive aus gesehen, ist dieses Gerede eine ausgesprochen neue Angelegenheit. Wenn Benjamin Netanyahu die Schlussfolgerungen des Levy Komitees zügig übernimmt, dass wäre er in der Lage das Rad zurück zu drehen. Sein Englisch ist gut genug, auch die nichtjüdischen Nationen zu überzeugen.

http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4255005,00.html