An Israels Völkerrecht ist nichts zu rütteln.

Posted in Israel on 20. Juli 2015 by derwille

http://tapferimnirgendwo.com/2015/07/18/die-siedlungen-und-das-volkerrecht/

ISRAEL IST VÖLKERRECHT…

Posted in Israel on 12. Juli 2015 by derwille

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Die wahre 2 – Staatenlösung

Posted in Israel on 12. Juli 2015 by derwille

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Das Wort “Palästina” steht für Judenhass und Judenvernichtung.

Posted in Israel on 12. Juli 2015 by derwille

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Das internationale Recht ist auf Israels Seite – warum nutzt man es nicht?

Posted in Israel on 8. April 2015 by derwille
Ein Experte für internationales Recht umreißt Israels klares juristisches Recht an Judäa und Samaria und fragt sich, warum israelische Führungspolitiker das nicht laut sagen.

Shimon Cohen, Israel National News, 15. März 2015

Prof. Eliav Shochetman, Experte für internationales Recht, erklärt: Nach Dokumenten des von den Staaten anerkannten internationalen Rechts gehören die Rechte an Judäa und Samaria ausschließlich dem jüdischen Volk und seiner nationalen Heimstatt. Warum ist es dann so, dass jeder davon überzeugt ist, dass das internationale Recht nicht auf unserer Seite ist und warum nutzt Israel diese Argumente nicht?

Wenn linke Organisationen heutzutage vor den Gefahren warnen, die das Gericht in Den Haag und das internationale Recht darstellen, hört Prof. Eliav Shochetman, ein weltbekannter Experte für internationales Recht, die Reaktion Israels und kann nicht verstehen, warum Israel immer die Sicherheits-Begründungen wiederholt und die beste Karte in seiner Hand ignoriert – zusätzlich ur historischen Begründung sind Judäa und Samaria Gebiete, die ihm entsprechend jeder Lesart des internationalen Rechts gehören.

Es stellt sich heraus, dass dem, was die radikale Linke während dreieinhalb Jahrzehnten in das Bewusstsein der israelischen Öffentlichkeit einzupflanzen geschafft hat, schlicht die Faktenbasis fehlt. Und während der Durchschnittsisraeli unsere Haltung in Judäa und Samaria über das bekannte Klischee – Besatzung – definieren kann, scheint es so, dass die internationalen Dokumente genau das Gegenteil aussagen: Es ist nicht Besatzung, sondern Israel steht für das Recht des jüdischen Volks ein, wie es von den Nationen bestimmt wurde; und ja, selbst wenn wir es bisher nicht begriffen haben, gilt es auch für Judäa und Samaria und nicht nur für Tel Aviv und seine Umgebung.

Um den Hintergrund und den Ablauf der Ereignisse zu verstehen, hat Prof. Shochetman einen kurzen, aber grundlegenden historischen Überblick für jeden Israeli erstellt. „Das Recht des Volks von Israel am Land Israel wurde mit dem Ende des Ersten Weltkriegs vom Völkerbund 1921anerkannt. Diese internationale Organisation beschloss die Teilung der Staaten, die durch das Ergebnis der Veränderungen im ottomanischen Reich und in Europa erforderlich wurden. Innerhalb des Rahmens dieser Vereinigung erkannte er das Recht des Volks Israel auf das Land Israel an.“

Diese Anerkennung wurde mit der internationalen Übernahme der Balfour-Erklärung erreicht, die bis dahin nur von der britischen Regierung akzeptiert worden war; von diesem Moment an war sie von allen Staaten anerkannt. „Diese Entscheidung wurde in San Remo einstimmig von allen 52 Ländern angenommen, die Mitglieder dieser Organisation waren.“

„Nachdem das Volk Israel so lange Jahre im Exil gewesen war, wurde sein Recht auf Rückkehr in sein Land anerkannt. Die praktische Übersetzung dieser Anerkennung des Rechts des jüdischen Volks auf sein Land wurde im Text des britischen Mandats für das Land Israel zum Ausdruck gebracht, in dessen Rahmen Großbritannien als Ausführender des Plans zur Gründung einer nationalen Heimstatt für das Volk Israel benannt wurde“, erklärt Shochetman.

Der Text des Mandats verbietet es Großbritannien irgendeinen Teil des Territoriums des Landes Israel an eine ausländische Hoheitsgewalt zu übertragen.

Der Weg zur Umsetzung dieser internationalen Entscheidung bestand darin mehrere Bestimmungen hinzuzufügen, die sich ebenfalls mit der Zunahme der jüdischen Einwanderung in das Land Israel befassten, da das jüdische Volk eine kleine Minderheit im Land war, die einer absoluten arabischen Mehrheit gegenüber stand. „Zusätzlich und um sicherzustellen, dass die Regierung Großbritanniens diesen Plan auch ausführen würde, wurde verboten, irgendeinen Teil des Territoriums des Landes Israel an eine ausländische Hoheitsgewalt zu übertragen.

Die Entscheidung machte keine Unterschiede zwischen dem westlichen Teil des Landes Israel und dem östlichen. Genau genommen wurde im Rahmen des Mandatstextes jeder notwendige Schritt unternommen um die Gründung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk im Land Israel sicherzustellen.

Innerhalb kurzer Zeit fiel die Regierung Großbritanniens, die die Balfour-Erklärung geführt hatte – die Regierung unter der Führung von Lloyd George, dessen Außenminister Lord Balfour war – und wurde von einer anderen Regierung abgelöst, die der zionistischen Idee gegenüber feindselig gestimmt war; und innerhalb kurzer Zeit führte das zu einer Interpretation, die es erlaubte Territorium des Landes Israel östlich des Jordan aus dem Gebiet genommen wurde, in dem der britische Auftrag darin bestand eine jüdische Heimstatt zu errichten und dieses Territorium an die haschemitische Königsfamilie zu übertragen.“ Prof. Shochetman will nicht auf pedantische politische Argumente über Großbritanniens Obrigkeit (ob sie die Berechtigung dazu hatte oder nicht) eingehen, auf diese Weise zu handeln, da letztlich die gegenwärtige, konkrete Realität bis heute so aussieht, dass es auf der östlichen Seite des Jordan die Regierung Jordaniens gibt und dies nicht die Zeit ist sich mit Fragen des „was wäre wenn“ zu beschäftigen.

Die UNO-Charta verankert und bekräftigt die vom Völkerbund dargelegten und genehmigten Rechte

Nach der Kehrtwende der britischen Regierung verblieb nur der westliche Teil des Landes Israel vom Fluss bis zum Meer in dem Bereich, der zur Errichtung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk vorgesehen war. Prof. Shochetman legt dar: „Es gibt klar keine Grundlage für irgendeine andere Herrschaft außer der des jüdischen Volkes im westlichen Land Israel. So ist es entsprechend des internationalen Rechts nun mal. Seit damals bis heute hat sich in Bezug auf das internationale Recht nichts geändert, eher im Gegenteil. Diese Ansicht ist im internationalen Recht nach dem Zweiten Weltkrieg sogar bekräftigt. Der Völkerbund beendete seine Rolle damals und an seiner Stelle wurde die UNO gegründet und in der UNO-Charta gab es eine besondere Bestimmung, die Nr. 80, in der es heißt, dass alle Rechte, die im internationalen Recht vom Völkerbund anerkannt wurden, weiter bestehen und bindend bleiben. Diese Bestimmung wurde so formuliert, dass klar war, dass es keine Gültigkeit für die Vorstellung gab, dass weil eine neue Organisation geschaffen wurde, die von der vorherigen Organisation anerkannten Rechte annulliert wurden.“

Shochetman fügt einen Kommentar hinzu, der die historische Einzigartigkeit der Bestimmung Nr. 80 bezeugt, die in akzeptiertem diplomatischem Jargon die „palästinensische Klausel“ genannt wurde, da ihr gesamter Zweck ist die Rechte des jüdischen Volks sicherzustellen, trotz der Tatsache, dass der Name des Landes Israel nicht erwähnt wird.

Dieser internationale Absatz erhielt vor ein paar Jahrzehnten im Schatten des afrikanischen Konflikts weitere Stärkung; dieser steht scheinbar in keiner Beziehung zum jüdischen Volk. „Im südwestlichen Afrika, in dem Land, das heute Namibia heißt, gab es Streit über die Rechte, die vom Völkerbund anerkannt wurden. In der Entscheidung des Gerichts in Den Haag hieß es, dass alle Rechte, die vom Völkerbund anerkannt wurden, immer noch bindend sind und weiter existieren. Das stimmt für Namibia und natürlich stimmt es auch bezüglich der Rechte der Juden im Land Israel und das bekommt noch mehr Gültigkeit durch den internationalen Gerichtshof in Den Haag.“

Prof. Shochetman fasst das alles in einer klaren und resoluten Erklärung zusammen: „Es gibt kein Dokument im internationalen Recht, das Rechte eine Herrschaft an irgendjemand anderen als das jüdische Volk gibt. So ist die Rechtslage.“

Wenn dem so ist, dann ist wirklich nicht klar, warum der Staat Israel auf den internationalen Bühnen keinen offiziellen Gebrauch von diesem Argument macht.

„Das ist mir genauso wenig klar wie dir.“ – „Nach bestem Wissen und Gewissen gibt es keine Entgegnung auf dieses Argument.“

Shochetman fügt an, dass es keine Antwort auf dieses von ihm vorgelegte juristische Argument gibt, außer bestenfalls einen Rechtsanspruch, der den angemessenen Umgang mit den in Judäa und Samaria verorteten Arber berührt. „Das ist in der Tat ein praktisches Problem, aber kein rechtliches. Rechtlich gibt es nach meinem besten Wissen und Gewissen keine Entgegnung auf dieses Argument.“

Diese Worte werden nicht nur von Shochetman geäußert, sondern auch von israelischen Juristen, die keinen Zugang zur öffentlichen Bühne haben, um sie auszusprechen, zudem auch noch von internationalen Juristen in der Welt. Prof. Shochetman erwähnt einige Beispiele – Prof. Julius Stone, Prof. Shnabel und andere.

Shochetman beweist den Anspruch aus einer andern Richtung. Nach seinen Angaben war der rechtliche Anspruch, den er hier vorlegt, der Ansicht zugrunde, die die Regierung der Vereinigten Staaten nach dem Sechstage-Krieg leitete, als die Resolution 242 in der UNO verabschiedet wurde, die von israelischem Rückzug „aus Gebieten“ und aus „den Gebieten“ sprach. „Nun, wenn Israel als Besatzer betrachtet worden wäre, hätte man von ihm den Rückzug aus allen Gebieten gefordert und dann die Formulierung ‚aus den Gebieten‘ benutzt.“ Der Gedankengang hier lautet: Da es keine zur Debatte stehenden besetzten Gebiete gibt, sondern Territorien, auf die Israel einen legalen Souveränitätsanspruch hat, muss es nicht aus allen Gebieten zurückziehen, sondern nur von solchen, die in Verhandlungen zwischen den Seiten abgemacht würden. Auch hieraus scheint es so, dass die Welt Israels Position nicht als Besatzer sieht, sondern als einen Staat mit Rechen an den Gebieten.“

Trotz all dem verweigert die Regierung Israels rätselhafterweise dieses Gewinn-Argument und ignoriert es. Prof. Shochetman hat keine Auflösung für dieses diplomatisch-politisch-rechtliche Mysterium. „Das sind Dinge, die in der Vergangenheit für israelische Regierungen inakzeptabel gewesen wären, aber seit vielen Jahren verzichtet sie leider auf dieses Argument, das nur zu ihren Gunsten wirken würde. Ich verstehe das nicht, ich verstehe wirklich nicht, warum sie dieses Argument nicht nutzen, sondern nur das Sicherheitsargument.“

Children’s Army of Hamas

Posted in Israel on 8. April 2015 by derwille

Der Koran verheißt den Juden das Land Israel

Posted in Islam, Israel on 4. April 2014 by derwille

 Im Koran wird nicht ein einziges Mal erwähnt, dass Eretz Israel (Palästina) den Moslems heilig ist“, erklärte Dr. Nissim Dana israel heute. Dr. Dana hatte kürzlich seine neue Untersuchung bezüglich der Beziehungen zwischen Juden und dem Land Israel im Koran veröffentlicht. „Im Koran steht nirgendwo geschrieben, dass Eretz Israel den Moslems verheißen wurde. Im Gegenteil, trotz der judenfeindlichen Verse des Korans gibt der Koran zweifellos nur den Juden das Recht auf Israel.“ Im Koran wird, laut Dr. Dana, in drei Versen das jüdische Erbrecht auf Eretz Israel bestätigt.

„Und gedenke als Mose zu seinem Volk (Kinder Israel) sprach: Oh Leute, gedenkt der Gnade Allahs gegen euch, da er unter euch Propheten erweckte und euch Könige einsetzte und euch gab, was er keinem von aller Welt gegeben hat. Oh Volk, betritt das Heilige Land, das Allah euch bestimmte; und kehret nicht den Rücken, auf dass ihr nicht als Verlorene umkehrt. (Sure 5, 20-21)“ (Reclam)

„Und zum Erbe gaben wir dem Volk, das für schwach erachtet war, den Osten und den Westen der Erde, die wir gesegnet hatten, und erfüllt ward das schöne Wort deines Herrn an den Kindern Israel, darum dass sie standhaft geblieben sind. Und wir zerstörten die Werke und Bauten Pharaos und seines Volkes. (Sure 7, 137)“ (Reclam)

„Und wir sprachen nach seiner Vernichtung zu den Kindern Israel: Bewohnet das Land, und wenn die Verheißung des Jenseits eintrifft, dann werden wir euch herzubringen in bunten Haufen. (Sure 17, 104)“ (Reclam)

Moslems kennen den Koran nicht Auf die Frage, wo sich die pro-jüdischen Verse im Koran verstecken würden, antwortete Dr. Dana: „Die geistlichen Führer des Islam, die den Text im Koran kennen, gehen davon aus, dass die Mehrheit den Koran nicht liest und daher die „Koranischen Verheißungsverse an die Kinder Israels“ gar nicht kennen. Bei einem Test in den Straßen Jerusalems konnte mir keiner der vierzehn befragten Palästinenser (Moslems) die Koranischen Verheißungen für das Volk der Juden nennen. Nicht ein einziger Moslem in Jerusalem hat diese drei Verse gekannt!“

„Palästina gehört den Moslems und nicht den Juden, dass steht so im Koran“, sagten uns die Brüder Muhammad und Taufiq aus Ras el Amud in Ostjerusalem. Wo, konnte keiner sagen. Im Gegenteil, alle erwähnten nur das moslemische Recht auf dieses Land, was im Koran in keiner der 114 Suren vorkommt!

„Ich möchte nicht schlecht über Dr. Dana reden, doch er ist ein Lügner, der vom Islam keine Ahnung hat. Er ist ein absolut Unwissender“, sagte wütend der arabische Knessetabgeordnete und Parteichef Abdulmalick Dahamshi, der ebenfalls Mitglied des obersten Komitees der Islamischen Bewegung ist. „Wer ist Dr. Dana, und mit welchem Recht will er uns den Islam lehren?“ Auf die Frage, wie er die drei koranischen Verheißungen für das Volk Israel auslegen würde, sagte Dahamshi: „Zu jeder Zeit hat es immer ein Volk gegeben, das Allah treu war; damals waren es die Juden und deswegen wurden sie gesegnet. Aber nachdem die Juden den geraden Weg verlassen hatten, hat Allah sie verlassen und heute sind wir Allahs treue Nachfolger.“ Dennoch konnte er uns keinen konkreten Vers aus dem Koran aufzeigen, in dem Eretz Israel den Moslems verheißen wurde und nicht den Kindern Israels. „Es gibt mindestens einen Vers. Allah vererbt die Erde und das Universum denjenigen, die ihm folgen. Das sind wir, die Moslems, und das genügt.“ Dass Israel hier nicht ausdrücklich vorkommt, stört Dahamshi nicht, denn „Israel ist ein Teil dieser Erde!“

„Das ist falsch“, erklärte uns der Leiter der Jerusalemer Gemeinde King of Kings, Wayne Hilsden. „So wie die Propheten in der Bibel einen jüdischen Messias prophezeiten, der in der Stadt Bethlehem von einer Jungfrau geboren wurde, so kehrten auch die Juden in ihre Heimat zurück, die ihnen im Bund mit Abraham, Isaak, Jakob (Israel) und seinen Nachfahren verheißen wurde“, sagte Hilsden. Er machte ferner auf „Gottes Aufforderung an Israel zur Rückkehr in das gelobte Land“ aus Jeremia 31 aufmerksam: „So hat der Herr der Heerscharen, der Gott Israels, gesprochen: Noch wird man im Lande Juda und in den Städten, wenn ich ihr Geschick gewandt habe, diesen Gruß aussprechen: Der Herr segne dich, du Gefilde der Gerechtigkeit, du heiliger Berg! Und Juda wird darin wohnen samt allen seinen Städten ohne Ausnahme, die Ackerleute und solche, die mit der Herde umherziehen.“ Und im Vers 32 des selben Kapitels: „Da will ich mit dem Hause Israel und mit dem Hause Juda einen neuen Bund schließen, nicht einen solchen Bund, wie ich ihn mit ihren Vätern damals geschlossen habe, als ich sie bei der Hand nahm, um sie aus Ägyptenland wegzuführen, einen Bund, den sie gebrochen haben, wiewohl ich Herrenrecht über sie hatte!“

Der Streit um das Erbe „Scheich Ahmed Jassin zitiert in der Hamas-Charta in Bezug auf Israel mehrere Verse aus dem Koran, obwohl diese nichts mit dem jüdischen Volk und Israel zu tun haben“, erklärte Dr. Dana. „Beide moslemischen Chartas (PLO und Hamas) ignorieren die Verse, in denen das Land nur den Juden verheißen ist. Dagegen versuchen Moslems ihre Verbindungen zu Israel durch die anfängliche Gebetsausrichtung auf Jerusalem hin und durch Mohammeds Himmelfahrt von der Entfernten (in arabisch Al-Aksa) zu begründen.“ Mit diesen zwei Behauptungen stimmt Dr. Dana nicht überein. „Der Name Jerusalem kommt nicht ein einziges Mal im Koran vor. Nur indirekt wird Jerusalem einmal in negativer Weise in der 2. Sure, Vers 143 erwähnt: „Die Toren unter dem Volk sagen: Was wendet sie von ihrer bisherigen Gesichtsrichtung im Gebet ab? Sage ihnen: Allah gehört Ost und West. Er leitet den auf den rechten Weg, wen er will.“ In diesem Vers gibt Mohammed den Moslems die neue Gebetsrichtung zur Kaaba, der Moschee in Mekka, vor. Mohammed hatte früher den Tempel in Jerusalem als Kibla (Gebetsrichtung) befohlen, um die Juden für sich zu gewinnen. Als diese Geste bei den Juden jedoch erfolglos blieb, ordnete er Mekka als Richtung an.

Bezüglich Mohammeds Vision, von Jerusalem aus in den Himmel aufgefahren zu sein, betonte Dr. Dana, dass die meisten moslemischen Theologen, darunter der Ägypter Eben Qassir aus dem 14. Jahrhundert, diejenigen als Ungläubige bezeichneten, die an Mohammeds Himmelfahrt von Jerusalem aus glaubten. „Die geistlichen Führer haben Mohammeds Himmelfahrt als Legende bezeichnet“, sagte uns Dr. Dana. Auch wenn Dahamshi zugibt, dass Jerusalem nicht ausdrücklich im Koran erwähnt wird, ist er sich doch sicher, dass mit der „Entfernten (Moschee) – Al-Aksa“ nur Jerusalem gemeint sein kann. „Wir haben das Land geerbt und nicht die Juden!“, so Dahamshi. Dass die Jerusalemer Al-Aksa-Moschee erst viele Jahre nach der Koranveröffentlichung errichtet wurde und daher nicht gemeint sein konnte, ist für Dahamshi unwichtig.

„Das Land Israel wurde laut dem Koran nicht an die Moslems vererbt und ist ihnen auch nicht heilig“, sagte Dr. Dana. Er erzählte, wie er an einer Tagung in der arabischen Ortschaft Schefaram teilnahm und vor den Führern der Islamischen Bewegung die drei Verheißungsverse zitierte. „Anfänglich wusste keiner mir zu antworten, bis jemand mir sagte, dass es sich um eine alte Verheißung handelt. Gott hat den Bund mit den Kindern Israel aufgrund ihrer Anbetung des goldenen Kalbes gebrochen.“

Anstatt Dr. Danas Fakten sachlich aufzugreifen, wurde er im September dieses Jahres von der Islamischen Bewegung als Schänder verurteilt, nachdem er in der israelischen Tageszeitung Jediot Achronot auf das jüdische Anrecht Israels im Koran hingewiesen hatte. „Dr. Dana schändet die moslemische Geschichte dieses Landes“, schrieb das offizielle Blatt der Islamischen Bewegung, ohne aber Verse anzuführen, in denen das Land den Moslems verheißen wurde. „Der Prophet Mohammed ist der letzte Prophet, und Allah hat uns befohlen, dass die ganze Menschheit Mohammed nachfolgen muss, denn der gerade Weg zu Allah ist der Islam, und nur der Islam vervollständigt alle anderen Religionen“, sagte Dahamshi, anstatt sachlich Koranverse vorzubringen, die Dr. Danas Behauptung dementieren.

Quelle: Israel-Heute

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