Archiv für Fälschungen

Wie die Siedlungen „illegal“ wurden

Posted in Israel with tags , , , , on 27. August 2009 by derwille

Israel schlug, angegriffen, 1967 zurück und eroberte die Golanhöhen von Syrien, die Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen von Ägypten und Judäa, Samaria und Jerusalem (die Westbank) von Jordanien. Israel war ein zweiter Holocaust angedroht worden und es gab wenige, die sein Handeln in Zweifel zogen. Niemand sprach von einem palästinensischen Staat; es gab kein „palästinensisches Volk“.

Viele Rechtsexperten akzeptierten Israels Recht seine historische Heimat zu „besetzen“ und sich darin niederzulassen, weil die Gegend von den einfallenden arabischen Ländern seit 1948 illegal besetzt war. Eine Organisation allerdings – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz – war anderer Meinung.

Bei einem geheimen Treffen Anfang der 1970-er Jahre in Genf legte das IKRK fest, dass Israel die Vierte Genfer Konvention verletze. Auf Grundlage der Haager Konventionen wurde die GK IV nach dem Zweiten Weltkrieg entworfen, um unschuldige Zivilisten zu schützen und brutale Besatzungen beschneiden. Einseitig kehrte das IKRK das in eine Waffe zur Delegitimierung und Dämonisierung Israels.

So weit bekannt, baute das IKRK auf keinerlei rechtlichen Präzedenzfällen auf; sie erfand „das Recht“.

Gleichzeitig Richter und Geschworene, fehlte seiner Entscheidung der Anschein eines ordentlichen Verfahrens. Da alle Entscheidungen und Protokolle des IKRK zu dieser Sache unter Verschluss sind, bleibt selbst die Identität der Beteiligten ein Geheimnis.

Und es gibt keine Berufungsinstanz. Ohne Transparenz oder juristische Ethik wurde das Urteil des IKRK zu „internationalem Recht“. Seine Verurteilungen Israels liefern die Basis für Anschuldigungen der „illegalen Besetzung“ allen 1967 eroberten Territoriums durch Israel.

Obwohl die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ihrer NGOs und Institutionen die Autorität des IKRK und anderer Institutionen, wie dem Internationalen Gerichtshof, als einzige Schiedsrichter dafür akzeptieren, was „legal“ ist oder nicht, ist es seltsam, dass manche israelische Politiker und Juristen Israels legalen Anspruch auf die Territorien nicht verteidigen können. Und Israels Anspruch ist überzeugend.

1945 wurde die UN-Charta angenommen; Artikel 80 hält fest: „…ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind“.

Das bedeutet, dass die Bezeichnung „Palästina“ als „Nationale Jüdische Heimstatt“, im britischen Mandat eingeschlossen und durch internationale Vereinbarungen vom Völkerbund und dem US-Kongress angenommen, Israels souveräne Rechte in diesem Gebiet garantiert. Alle jüdischen Siedlungsaktivitäten waren und sind daher legal.

Zwei Jahre später, mitten in einem sich ausweitenden Bürgerkrieg, schlug die UNO die Teilung Palästinas zwischen Juden und Arabern vor – womit sie die Bedingungen des Mandats änderte; die Juden akzeptierten, die Araber begannen einen Vernichtungskrieg.

Als Großbritannien das Mandat beendete und [das Mandatsgebiet] verließ, wurde der Staat Israel ausgerufen und den örtlichen Mobs, die die Juden seit Jahren angriffen, schlossen sich fünf arabische Armeen an.

Der Waffenstillstand von 1949 – für die Juden die Unabhängigkeit, für die Araber die nakba (Katastrophe)- hatte keinen palästinensischen Staat zur Folge, weil die Araber ihn nicht wollten. Die arabischen Führer akzeptierten Israels Existenzrecht als jüdischer Staat nicht – die meisten lehnen ihn heute noch ab.

Unter dem Druck der Russen und der arabischen Staaten nahm der Sicherheitsrat die Resolution 242 an, die von Israels Rückzug von einigen – nicht allen – dieser eroberten Gebiete im Zusammenhang mit einem abschließenden Friedensabkommen spricht. In der Frage der Souveränität blieb sie ausweichend und problematisch.

Israels Politik und das oberste Gericht nahmen Abstand davon, die volle Souveränität über die gewonnen Gebiete geltend zu machen, aber da es keine reziproken Gesten gab, stimmten sie zu Juden die Erlaubnis zu geben, in Jerusalems Altstadt und nach Gush Etzion zurückzukehren, wo eine blühende Gruppe Siedlungen 1947 ausgelöscht worden war. Sie erlaubte in einem Kompromiss den Bau von Kiryat Arba bei Hebron, wo die jüdische Gemeinde bei arabischen Krawallen 1929 ausgelöscht worden war; den Juden wurde zum ersten Mal seit 700 Jahren erlaubt in der Machpela-Höhle zu beten, einem antiken Gebäude, in dem sich die Gräber der jüdischen Patriarchen und Matriarchen befinden.

Obwohl sie frei waren, die UNRWA-Flüchtlingslager mit neuen Chancen und Herausforderungen zu verlassen, forderten die Palästinenser weder Eigenstaatlichkeit noch Frieden mit Israel. Die PLO, die behauptete die Palästinenser zu repräsentieren, widmete sich dem Terrorismus, nicht dem Aufbau einer Nation.

Für manchen ist dies keine „Rechtsfrage“, sondern eine moralische: Juden sollten nicht über andere herrschen („besetzen“). Also zog sich Israel einseitig aus fast allen „palästinensischen“ Städten, Gemeinden und Dörfern zurück und übergab als Teil der Oslo-Vereinbarungen 1994 und ein paar Jahre später in den Abkommen von Wye und Hebron große Gebiete an die PA/PLO ab.

Als Israel sich aus dem Gazastreifen zurückzog, wurde dieser zu einer Bastion der Hamas. „Land für Frieden“ bedeutet in Wirklichkeit „Land für Terror“.

Unter dem Einfluss dieser Ereignisse, aufgehetzt durch die Islamisten, ermutigt von israelischen Zugeständnissen und mit dem Bestreben den Staat zu untergraben, identifizieren sich israelische Araber als „Palästinenser“ und fordern ein Ende der „jüdischen Besatzung“ und Diskriminierung und die Vernichtung des Staates.

Andere verfechten, dass „Israels jüdische und demokratische“ Natur bedroht ist, wenn weiter eine große Anzahl Araber dazu gehört, die nicht loyal sind und sich nicht mit dem Staat identifizieren. Doch fast alle „Palästinenser“ leben unter der Herrschaft der PA, nicht unter israelischer. Der jetzige Streit dreht sich daher um Territorium, nicht um die Bevölkerung.

Vorhersagen einer „arabischen demographischen Zeitbombe“ haben sich nicht als realistisch oder genau erwiesen. Darüber hinaus könnte nachgedacht werden, arabischen Einwohnern volle Bürger- und Menschenrechte ohne politische Rechte zu geben, wie das in den meisten anderen Ländern der Fall ist, zusammen mit der Neuansiedlung arabischer „Flüchtlinge“ im Libanon, Syrien, Jordanien usw., der Auflösung der UNRWA-Lager, der Beendigung des Terrorismus und der Hetze gegen Israel.

Dass ein zweiter (oder dritter) arabisch-palästinensischer Staat eine existenzielle Bedrohung für Israel sein würde, scheint offensichtlich. „Land für Frieden“ ist fehl geschlagen. Warum also weiter dafür werben?

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Beim gefährlichsten „Feind“ des Iran

Posted in Iran, Islam with tags , , , , , , on 24. Juni 2009 by derwille

„Tod den Israelis“, brüllten die Männer in der Teheraner Universität, als der geistige Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, den Westen beschuldigte, die Unruhen im Iran zu schüren. Besonders hob er BBC, „Voice of America“ und das „israelisch-zionistische Radio“ hervor, schreibt Ulrich W. Sahm.

In der engen Königin Helena-Straße in Jerusalem steht ein heruntergekommener Palast der Mutter des letzten äthiopischen Kaisers Haile Selassie. Während der britischen Mandatszeit sendete von hier der Radiosender „Stimme Jerusalems“, bis die jüdische Terrorgruppe Etzel am 2. August 1939 an dem Ort eine Bombe legte. In dem völlig verbauten Gebäude in einem Wirrwarr aus Baracken und Anbauten hat sich später „Kol Israel“, der israelische Rundfunk, bei den äthiopischen Eigentümern eingemietet. Bis heute hängen Kabel und Stromleitungen wie Girlanden zwischen den alten Bäumen.

„Studio 9“ gleicht einer Rumpelkammer mit vorsintflutlichen Tonbandgeräten und einem 17-Zoll Computer-Röhrenbildschirm. Am Mikrofon hinter der Glasscheibe sitzt Menasche Amir, 69. Seine Stimme ist im ganzen Iran bekannt und in Israel gilt er als Iranexperte.

Geschätzte zwei bis sechs Millionen Iraner hören regelmäßig die persischen Sendungen von „Kol Israel“. Amir berichtet: „Ajatollah Chomeini war ein begeisterter Hörer, erzählte mal seine Frau. Ein iranischer Premierminister gestand, uns jeden Tag anzuhören, weil er von uns die glaubwürdigsten Informationen erhalte. Unter Premierminister Itzhak Schamir streikten zwei Monate lang Israels Radio und Fernsehen. Im Iran ging der Witz um, dass Chomeini in einer geheimen Botschaft Schamir angeboten habe, die Gehälter der Mitarbeiter von Kol Israel zu bezahlen, weil Chomeini wieder erfahren wollte, was in seinem Land passiert.“

Aus Liebe zu den Hörern

Amir hat ab 17 drei Jahre lang bei der Teheraner Zeitung „Kehan“ gearbeitet, bevor er nach Israel auswanderte. Seit 1959 arbeitet er in der „persischen Abteilung“ der „Stimme Israels“. Obgleich seit vier Jahren pensioniert, ist er weiter auf Sendung, „weil ich meine Hörer so liebe“. Über Chamenei, der vor den Sendungen aus Jerusalem warnte, sagt Amir: „Ich bin überzeugt, dass auch er ein treuer Hörer ist.“

Während BBC sechs Stunden persische Fernsehsendungen täglich in den Iran ausstrahlt, sendet „Kol Israel“ fünf Mal wöchentlich 85 Minuten Nachrichten ab 18.30 Uhr (iranische Zeit). Freitags und am Samstag ist es jeweils eine Stunde. Die Sendungen können über den Satelliten „Hotbird“ auf 2 Kanälen gehört werden, sowie auf zwei Internetseiten und per Kurzwelle.

„Das Regime will den Iran von der Außenwelt abschneiden“, sagt Amir. Die BBC habe auf „Arabsat“ ausweichen müssen, da sogar der Satellitenempfang gestört werde. Doch die Iraner seien sehr geschickt und fänden immer Auswege. Das sehe er anhand der IP-Adressen der Besucher der beiden persischen Internetseiten, die er für das israelische Außenministerium betreut. Dann gebe es viele Anrufe aus dem Iran, doch an zwei Tagen in der vergangenen Woche sei das Telefonnetz komplett gesperrt gewesen. Die Hörer meldeten sich bei Telefonnummern in Deutschland und würden nach Jerusalem weitergeleitet, wo sie dann auf Sendung ihre Gefühle schildern oder Augenzeugenberichte zu den Vorgängen abliefern, ohne Namen oder Wohnort zu nennen. „Wir wollen die Menschen nicht gefährden, haben aber noch nie gehört, dass jemand verhaftet worden wäre, weil er bei uns auf Sendung ging.“

Amir liefere mit seinem hochmotivierten Team ehemaliger Iraner die zuverlässigsten Informationen „von Käsepreisen bis hin zu Arbeitslosigkeit und Debatten im Parlament“. Er wollte nicht verraten, wie er brisante Mitschnitte erhält. Eine Abgeordnete habe mal in Teheran die Regierung kritisiert. Der Parlamentsvorsitzende rief ihr zu: „Hören Sie auf, der israelische Rundfunk wird das noch senden.“ Amir sendete den O-Ton noch am selben Tag.

Wahlbetrug auf dem Weg zur Atombombe

Schon drei Monate vor den Wahlen im Iran berichtete Amir über die Vorbereitungen zum umfassenden Wahlbetrug. Obgleich Mir Hossein Mussawi populärer war, wusste er, dass Mahmud Ahmadinedschad wieder „ernannt“ werden würde. Dieser sei auch vor vier Jahren durch Wahlbetrug an die Macht gelangt, um die Reformen seines Vorgängers Mohammed Chatami wieder rückgängig zu machen. Jetzt habe Ahmadinedschad die Mission, den letzten Schritt bis zur Atombombe zu vollenden, „weil er der Einzige ist, der dem internationalen Druck widerstehen kann“, so Amir.

Der Israeli wagt keine Prognose, behauptet gleichwohl, dass Chamenei einen „schweren Fehler“ begangen habe, indem er sich mit Ahmadinedschad und dem gefälschten Wahlergebnis identifiziert habe. So bleibe den Iranern keine Alternative, sich gegen das ganze Ajatollah-Regime zu erheben. Zu den Kontrahenten Ahmadinedschad und Mussawi sagt Amir, dass es bei ihnen außenpolitisch keinen Unterschied gebe. Doch innenpolitisch, bei den Bereichen Wirtschaft, Frauen, Freiheit und Demokratie, gibt Amir Mussawi den Vorzug.

Islaminstitut: Zunehmender Antisemitismus im Zuge der Islamisierung

Posted in Aus dem Rechten Eck, Islam with tags , , on 24. April 2009 by derwille

BONN (inn) – Der Islamexperte Albrecht Hauser hat vor einem wachsenden Antisemitismus in der islamischen Welt gewarnt. Auch unter muslimischen Jugendlichen in Europa werde Judenhass immer offener propagiert, so der Zweite Vorsitzende des Institutes für Islamfragen der Deutschen Evangelischen Allianz. Anlass waren die neuesten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf der UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf.

Ahmadinedschad hatte Israel unter anderem als „grausamstes und rassistisches Regime“ beschrieben, das „unter dem Vorwand jüdischen Leidens“ gegründet worden sei. Nach Einschätzung Albrecht Hausers haben sich antisemitische Tendenzen sowohl in den islamischen Ländern als auch unter muslimischen Jugendlichen in Europa im Zuge des Nahostkonflikts in den vergangenen Jahrzehnten verschärft. Dabei wurden häufig die alten antijüdischen Hassbilder und antisemitischen Hetzschriften aus Europa über eine so genannte „jüdische Weltverschwörung“ aufgegriffen und mit dem religiös und historisch gewachsenen muslimischen Überlegenheitsgefühl gegenüber den Juden kombiniert.

Vorwurf eines kreuzfahrerisch-zionistischen Kriegs gegen den Islam

Bereits der im 20. Jahrhundert einflussreiche islamistische Denker Sayyid Qutb hatte behauptet, die Juden führten einen kreuzfahrerisch-zionistischen Krieg gegen den Islam und seien verantwortlich für verderbliche Einflüsse wie Frauenemanzipation, Individualismus und Säkularität. Schriften wie die „Protokolle der Weisen von Zion“ oder Hitlers „Mein Kampf“ erfreuten sich in vielen islamischen Ländern bis heute großer Beliebtheit, so Hauser. Islamistische Kreise begrüßten und unterstützten indirekt die nationalsozialistische „Endlösung der Judenfrage“.

In den vergangenen Jahrzehnten hätten islamistische Grupperungen wie Hamas und Hisbollah, die meist sowohl als soziale Einrichtungen als auch als terroristische Kampfeinheiten agierten, die Theorien Qutbs aufgegriffen und den Nahostkonflikt in ihrer vor allem medial betriebenen Propaganda als eine Art unausweichlichen Endkampf dargestellt. „Immer wieder haben sie unmissverständlich die Vernichtung des Staates Israel als ihr Endziel beschrieben. Weitere Indizien für einen wachsenden und tief verwurzelten Antisemitismus sind die starke gesellschaftliche Rezeption alter europäischer Ritualmord- und Verschwörungstheorien und antisemitische Karikaturen in arabischen Printmedien.“

Mohammed und die Juden: Von theologischer Kritik zur erbitterten Feindschaft

Eine kritische bis feindliche islamische Haltung gegenüber den Juden findet sich laut Hauser bereits im Koran und der frühislamischen Geschichte. Mohammed habe sich zunächst um eine Anerkennung seiner Botschaft bei Juden und Christen bemüht. Nachdem er von diesen mehrheitlich in seinem Sendungsanspruch abgelehnt worden war, habe er die Juden in Medina sowohl verbal als auch militärisch immer stärker angegriffen. „Er warf ihnen Unglauben und Verspottung der göttlichen Botschaft, Hochmut, Egoismus und Vertrauen auf Macht und Reichtum vor.“

Der Vorwurf der Schriftverfälschung richte sich sowohl gegen die Christen als auch gegen die Juden, hieß es weiter. In Sure 5,82 würden die Juden neben den Polytheisten als die größten Feinde der Gläubigen beschrieben. Nach Sure 5,60 und 7,166 bestrafe Gott die Juden für ihren Widerstand, indem er sie in Schweine und Affen verwandle. In der antiisraelischen und antisemitischen Propaganda zahlreicher islamistischer Gelehrter und Aktivisten werde zudem auf das persönliche Vorbild Mohammeds verwiesen. Als politischer, militärischer und religiöser Führer der muslimischen Gemeinschaft habe er die besiegten jüdischen Stämme entweder umbringen, vertreiben oder in die Sklaverei verkaufen lassen. Die Reduzierung der sozialen Stellung der Juden auf die Rolle so genannter Schutzbefohlener sei bereits von Mohammed im Koran festgeschrieben worden.

Wille:  Wenn man hier den letzten Absatz liest, sieht man es sehr deutlich, das der Islam von sich auf andere schliesst. Dadurch weisst man, dass der Moslem sich selbst als Affe und Schwein wahrnimmt. Der Moslem gibt auch zu, dass der Koran eine Fälschung ist und noch dazu den Verstand tötet.