Wie die Siedlungen „illegal“ wurden

Israel schlug, angegriffen, 1967 zurück und eroberte die Golanhöhen von Syrien, die Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen von Ägypten und Judäa, Samaria und Jerusalem (die Westbank) von Jordanien. Israel war ein zweiter Holocaust angedroht worden und es gab wenige, die sein Handeln in Zweifel zogen. Niemand sprach von einem palästinensischen Staat; es gab kein „palästinensisches Volk“.

Viele Rechtsexperten akzeptierten Israels Recht seine historische Heimat zu „besetzen“ und sich darin niederzulassen, weil die Gegend von den einfallenden arabischen Ländern seit 1948 illegal besetzt war. Eine Organisation allerdings – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz – war anderer Meinung.

Bei einem geheimen Treffen Anfang der 1970-er Jahre in Genf legte das IKRK fest, dass Israel die Vierte Genfer Konvention verletze. Auf Grundlage der Haager Konventionen wurde die GK IV nach dem Zweiten Weltkrieg entworfen, um unschuldige Zivilisten zu schützen und brutale Besatzungen beschneiden. Einseitig kehrte das IKRK das in eine Waffe zur Delegitimierung und Dämonisierung Israels.

So weit bekannt, baute das IKRK auf keinerlei rechtlichen Präzedenzfällen auf; sie erfand „das Recht“.

Gleichzeitig Richter und Geschworene, fehlte seiner Entscheidung der Anschein eines ordentlichen Verfahrens. Da alle Entscheidungen und Protokolle des IKRK zu dieser Sache unter Verschluss sind, bleibt selbst die Identität der Beteiligten ein Geheimnis.

Und es gibt keine Berufungsinstanz. Ohne Transparenz oder juristische Ethik wurde das Urteil des IKRK zu „internationalem Recht“. Seine Verurteilungen Israels liefern die Basis für Anschuldigungen der „illegalen Besetzung“ allen 1967 eroberten Territoriums durch Israel.

Obwohl die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ihrer NGOs und Institutionen die Autorität des IKRK und anderer Institutionen, wie dem Internationalen Gerichtshof, als einzige Schiedsrichter dafür akzeptieren, was „legal“ ist oder nicht, ist es seltsam, dass manche israelische Politiker und Juristen Israels legalen Anspruch auf die Territorien nicht verteidigen können. Und Israels Anspruch ist überzeugend.

1945 wurde die UN-Charta angenommen; Artikel 80 hält fest: „…ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind“.

Das bedeutet, dass die Bezeichnung „Palästina“ als „Nationale Jüdische Heimstatt“, im britischen Mandat eingeschlossen und durch internationale Vereinbarungen vom Völkerbund und dem US-Kongress angenommen, Israels souveräne Rechte in diesem Gebiet garantiert. Alle jüdischen Siedlungsaktivitäten waren und sind daher legal.

Zwei Jahre später, mitten in einem sich ausweitenden Bürgerkrieg, schlug die UNO die Teilung Palästinas zwischen Juden und Arabern vor – womit sie die Bedingungen des Mandats änderte; die Juden akzeptierten, die Araber begannen einen Vernichtungskrieg.

Als Großbritannien das Mandat beendete und [das Mandatsgebiet] verließ, wurde der Staat Israel ausgerufen und den örtlichen Mobs, die die Juden seit Jahren angriffen, schlossen sich fünf arabische Armeen an.

Der Waffenstillstand von 1949 – für die Juden die Unabhängigkeit, für die Araber die nakba (Katastrophe)- hatte keinen palästinensischen Staat zur Folge, weil die Araber ihn nicht wollten. Die arabischen Führer akzeptierten Israels Existenzrecht als jüdischer Staat nicht – die meisten lehnen ihn heute noch ab.

Unter dem Druck der Russen und der arabischen Staaten nahm der Sicherheitsrat die Resolution 242 an, die von Israels Rückzug von einigen – nicht allen – dieser eroberten Gebiete im Zusammenhang mit einem abschließenden Friedensabkommen spricht. In der Frage der Souveränität blieb sie ausweichend und problematisch.

Israels Politik und das oberste Gericht nahmen Abstand davon, die volle Souveränität über die gewonnen Gebiete geltend zu machen, aber da es keine reziproken Gesten gab, stimmten sie zu Juden die Erlaubnis zu geben, in Jerusalems Altstadt und nach Gush Etzion zurückzukehren, wo eine blühende Gruppe Siedlungen 1947 ausgelöscht worden war. Sie erlaubte in einem Kompromiss den Bau von Kiryat Arba bei Hebron, wo die jüdische Gemeinde bei arabischen Krawallen 1929 ausgelöscht worden war; den Juden wurde zum ersten Mal seit 700 Jahren erlaubt in der Machpela-Höhle zu beten, einem antiken Gebäude, in dem sich die Gräber der jüdischen Patriarchen und Matriarchen befinden.

Obwohl sie frei waren, die UNRWA-Flüchtlingslager mit neuen Chancen und Herausforderungen zu verlassen, forderten die Palästinenser weder Eigenstaatlichkeit noch Frieden mit Israel. Die PLO, die behauptete die Palästinenser zu repräsentieren, widmete sich dem Terrorismus, nicht dem Aufbau einer Nation.

Für manchen ist dies keine „Rechtsfrage“, sondern eine moralische: Juden sollten nicht über andere herrschen („besetzen“). Also zog sich Israel einseitig aus fast allen „palästinensischen“ Städten, Gemeinden und Dörfern zurück und übergab als Teil der Oslo-Vereinbarungen 1994 und ein paar Jahre später in den Abkommen von Wye und Hebron große Gebiete an die PA/PLO ab.

Als Israel sich aus dem Gazastreifen zurückzog, wurde dieser zu einer Bastion der Hamas. „Land für Frieden“ bedeutet in Wirklichkeit „Land für Terror“.

Unter dem Einfluss dieser Ereignisse, aufgehetzt durch die Islamisten, ermutigt von israelischen Zugeständnissen und mit dem Bestreben den Staat zu untergraben, identifizieren sich israelische Araber als „Palästinenser“ und fordern ein Ende der „jüdischen Besatzung“ und Diskriminierung und die Vernichtung des Staates.

Andere verfechten, dass „Israels jüdische und demokratische“ Natur bedroht ist, wenn weiter eine große Anzahl Araber dazu gehört, die nicht loyal sind und sich nicht mit dem Staat identifizieren. Doch fast alle „Palästinenser“ leben unter der Herrschaft der PA, nicht unter israelischer. Der jetzige Streit dreht sich daher um Territorium, nicht um die Bevölkerung.

Vorhersagen einer „arabischen demographischen Zeitbombe“ haben sich nicht als realistisch oder genau erwiesen. Darüber hinaus könnte nachgedacht werden, arabischen Einwohnern volle Bürger- und Menschenrechte ohne politische Rechte zu geben, wie das in den meisten anderen Ländern der Fall ist, zusammen mit der Neuansiedlung arabischer „Flüchtlinge“ im Libanon, Syrien, Jordanien usw., der Auflösung der UNRWA-Lager, der Beendigung des Terrorismus und der Hetze gegen Israel.

Dass ein zweiter (oder dritter) arabisch-palästinensischer Staat eine existenzielle Bedrohung für Israel sein würde, scheint offensichtlich. „Land für Frieden“ ist fehl geschlagen. Warum also weiter dafür werben?

Kein Zimmer für Juden in Tiroler Hotel?

MAILAND/LAIBACH. „Zwei gravierende antisemitische Vorfälle in Österreich – Tiroler Hotel weist jüdische Familie ab und in Mauthausen Störaktion der Nazis“. So übertitelte die einflussreiche Mailander Tageszeitung „Corriere della sera“ am Montag auf ihrer Homepage. Der „Corriere“ zitierte dabei – wie auch die slowenische Nachrichtenagentur STA – einen Bericht der „Tiroler Tageszeitung“ (TT) von Samstag.

In dem TT-Bericht hieß es unter anderem, einer Wiener Familie sei bei der Zimmersuche für einen 14-tägigen Sommerurlaub im Tiroler Ort Serfaus in einer E-Mail vom „Haus Sonnenhof“ mitgeteilt worden, dass die gewünschte Ferienwohnung zwar noch frei sei, man jedoch wegen „schlechter Erfahrungen“ keine jüdischen Gäste mehr aufnehmen wolle.

Der fünffache Vater, der nicht namentlich genannt werden wollte, zeigte sich demnach „total verblüfft“.“Ich bin seit meiner Geburt Wiener, meine Gattin ist Belgierin. Es tut mir leid für unsere jüdischen Mitbürger, dass so etwas nur möglich ist“, sagte der Mann laut TT.

Irmgard Monz, Inhaberin des Sonnenhofs, wollte ihr Verhalten gegenüber der TT nicht begründen. Es sei ihr Recht, auszuwählen, wer in ihrem Haus wohne.

„Aber Österreich hat sich noch durch einen anderen antisemitischen Vorfall beschmutzt“, schrieb der „Corriere“ weiter und berichtete über die „Heil Hitler“-Rufe und Pöbeleien vermummter Neonazis bei der Mauthausen-Gedenkfeier am Sonntag.

Wille: Typisch Österreich. Man will keine Juden als Urlauber. Man sollte diesen „Haus Sonnenhof“ aus SERFAUS überhaupt meiden. Nun habe ich schlechte Erfahrungen mit Tiroler Bürger.

Islaminstitut: Zunehmender Antisemitismus im Zuge der Islamisierung

BONN (inn) – Der Islamexperte Albrecht Hauser hat vor einem wachsenden Antisemitismus in der islamischen Welt gewarnt. Auch unter muslimischen Jugendlichen in Europa werde Judenhass immer offener propagiert, so der Zweite Vorsitzende des Institutes für Islamfragen der Deutschen Evangelischen Allianz. Anlass waren die neuesten Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf der UN-Konferenz gegen Rassismus in Genf.

Ahmadinedschad hatte Israel unter anderem als „grausamstes und rassistisches Regime“ beschrieben, das „unter dem Vorwand jüdischen Leidens“ gegründet worden sei. Nach Einschätzung Albrecht Hausers haben sich antisemitische Tendenzen sowohl in den islamischen Ländern als auch unter muslimischen Jugendlichen in Europa im Zuge des Nahostkonflikts in den vergangenen Jahrzehnten verschärft. Dabei wurden häufig die alten antijüdischen Hassbilder und antisemitischen Hetzschriften aus Europa über eine so genannte „jüdische Weltverschwörung“ aufgegriffen und mit dem religiös und historisch gewachsenen muslimischen Überlegenheitsgefühl gegenüber den Juden kombiniert.

Vorwurf eines kreuzfahrerisch-zionistischen Kriegs gegen den Islam

Bereits der im 20. Jahrhundert einflussreiche islamistische Denker Sayyid Qutb hatte behauptet, die Juden führten einen kreuzfahrerisch-zionistischen Krieg gegen den Islam und seien verantwortlich für verderbliche Einflüsse wie Frauenemanzipation, Individualismus und Säkularität. Schriften wie die „Protokolle der Weisen von Zion“ oder Hitlers „Mein Kampf“ erfreuten sich in vielen islamischen Ländern bis heute großer Beliebtheit, so Hauser. Islamistische Kreise begrüßten und unterstützten indirekt die nationalsozialistische „Endlösung der Judenfrage“.

In den vergangenen Jahrzehnten hätten islamistische Grupperungen wie Hamas und Hisbollah, die meist sowohl als soziale Einrichtungen als auch als terroristische Kampfeinheiten agierten, die Theorien Qutbs aufgegriffen und den Nahostkonflikt in ihrer vor allem medial betriebenen Propaganda als eine Art unausweichlichen Endkampf dargestellt. „Immer wieder haben sie unmissverständlich die Vernichtung des Staates Israel als ihr Endziel beschrieben. Weitere Indizien für einen wachsenden und tief verwurzelten Antisemitismus sind die starke gesellschaftliche Rezeption alter europäischer Ritualmord- und Verschwörungstheorien und antisemitische Karikaturen in arabischen Printmedien.“

Mohammed und die Juden: Von theologischer Kritik zur erbitterten Feindschaft

Eine kritische bis feindliche islamische Haltung gegenüber den Juden findet sich laut Hauser bereits im Koran und der frühislamischen Geschichte. Mohammed habe sich zunächst um eine Anerkennung seiner Botschaft bei Juden und Christen bemüht. Nachdem er von diesen mehrheitlich in seinem Sendungsanspruch abgelehnt worden war, habe er die Juden in Medina sowohl verbal als auch militärisch immer stärker angegriffen. „Er warf ihnen Unglauben und Verspottung der göttlichen Botschaft, Hochmut, Egoismus und Vertrauen auf Macht und Reichtum vor.“

Der Vorwurf der Schriftverfälschung richte sich sowohl gegen die Christen als auch gegen die Juden, hieß es weiter. In Sure 5,82 würden die Juden neben den Polytheisten als die größten Feinde der Gläubigen beschrieben. Nach Sure 5,60 und 7,166 bestrafe Gott die Juden für ihren Widerstand, indem er sie in Schweine und Affen verwandle. In der antiisraelischen und antisemitischen Propaganda zahlreicher islamistischer Gelehrter und Aktivisten werde zudem auf das persönliche Vorbild Mohammeds verwiesen. Als politischer, militärischer und religiöser Führer der muslimischen Gemeinschaft habe er die besiegten jüdischen Stämme entweder umbringen, vertreiben oder in die Sklaverei verkaufen lassen. Die Reduzierung der sozialen Stellung der Juden auf die Rolle so genannter Schutzbefohlener sei bereits von Mohammed im Koran festgeschrieben worden.

Wille:  Wenn man hier den letzten Absatz liest, sieht man es sehr deutlich, das der Islam von sich auf andere schliesst. Dadurch weisst man, dass der Moslem sich selbst als Affe und Schwein wahrnimmt. Der Moslem gibt auch zu, dass der Koran eine Fälschung ist und noch dazu den Verstand tötet.