Wie die Siedlungen „illegal“ wurden

Israel schlug, angegriffen, 1967 zurück und eroberte die Golanhöhen von Syrien, die Sinai-Halbinsel und den Gazastreifen von Ägypten und Judäa, Samaria und Jerusalem (die Westbank) von Jordanien. Israel war ein zweiter Holocaust angedroht worden und es gab wenige, die sein Handeln in Zweifel zogen. Niemand sprach von einem palästinensischen Staat; es gab kein „palästinensisches Volk“.

Viele Rechtsexperten akzeptierten Israels Recht seine historische Heimat zu „besetzen“ und sich darin niederzulassen, weil die Gegend von den einfallenden arabischen Ländern seit 1948 illegal besetzt war. Eine Organisation allerdings – das Internationale Komitee vom Roten Kreuz – war anderer Meinung.

Bei einem geheimen Treffen Anfang der 1970-er Jahre in Genf legte das IKRK fest, dass Israel die Vierte Genfer Konvention verletze. Auf Grundlage der Haager Konventionen wurde die GK IV nach dem Zweiten Weltkrieg entworfen, um unschuldige Zivilisten zu schützen und brutale Besatzungen beschneiden. Einseitig kehrte das IKRK das in eine Waffe zur Delegitimierung und Dämonisierung Israels.

So weit bekannt, baute das IKRK auf keinerlei rechtlichen Präzedenzfällen auf; sie erfand „das Recht“.

Gleichzeitig Richter und Geschworene, fehlte seiner Entscheidung der Anschein eines ordentlichen Verfahrens. Da alle Entscheidungen und Protokolle des IKRK zu dieser Sache unter Verschluss sind, bleibt selbst die Identität der Beteiligten ein Geheimnis.

Und es gibt keine Berufungsinstanz. Ohne Transparenz oder juristische Ethik wurde das Urteil des IKRK zu „internationalem Recht“. Seine Verurteilungen Israels liefern die Basis für Anschuldigungen der „illegalen Besetzung“ allen 1967 eroberten Territoriums durch Israel.

Obwohl die meisten Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, ihrer NGOs und Institutionen die Autorität des IKRK und anderer Institutionen, wie dem Internationalen Gerichtshof, als einzige Schiedsrichter dafür akzeptieren, was „legal“ ist oder nicht, ist es seltsam, dass manche israelische Politiker und Juristen Israels legalen Anspruch auf die Territorien nicht verteidigen können. Und Israels Anspruch ist überzeugend.

1945 wurde die UN-Charta angenommen; Artikel 80 hält fest: „…ist dieses Kapitel nicht so auszulegen, als ändere es unmittelbar oder mittelbar die Rechte von Staaten oder Völkern oder in Kraft befindliche internationale Übereinkünfte, deren Vertragsparteien Mitglieder der Vereinten Nationen sind“.

Das bedeutet, dass die Bezeichnung „Palästina“ als „Nationale Jüdische Heimstatt“, im britischen Mandat eingeschlossen und durch internationale Vereinbarungen vom Völkerbund und dem US-Kongress angenommen, Israels souveräne Rechte in diesem Gebiet garantiert. Alle jüdischen Siedlungsaktivitäten waren und sind daher legal.

Zwei Jahre später, mitten in einem sich ausweitenden Bürgerkrieg, schlug die UNO die Teilung Palästinas zwischen Juden und Arabern vor – womit sie die Bedingungen des Mandats änderte; die Juden akzeptierten, die Araber begannen einen Vernichtungskrieg.

Als Großbritannien das Mandat beendete und [das Mandatsgebiet] verließ, wurde der Staat Israel ausgerufen und den örtlichen Mobs, die die Juden seit Jahren angriffen, schlossen sich fünf arabische Armeen an.

Der Waffenstillstand von 1949 – für die Juden die Unabhängigkeit, für die Araber die nakba (Katastrophe)- hatte keinen palästinensischen Staat zur Folge, weil die Araber ihn nicht wollten. Die arabischen Führer akzeptierten Israels Existenzrecht als jüdischer Staat nicht – die meisten lehnen ihn heute noch ab.

Unter dem Druck der Russen und der arabischen Staaten nahm der Sicherheitsrat die Resolution 242 an, die von Israels Rückzug von einigen – nicht allen – dieser eroberten Gebiete im Zusammenhang mit einem abschließenden Friedensabkommen spricht. In der Frage der Souveränität blieb sie ausweichend und problematisch.

Israels Politik und das oberste Gericht nahmen Abstand davon, die volle Souveränität über die gewonnen Gebiete geltend zu machen, aber da es keine reziproken Gesten gab, stimmten sie zu Juden die Erlaubnis zu geben, in Jerusalems Altstadt und nach Gush Etzion zurückzukehren, wo eine blühende Gruppe Siedlungen 1947 ausgelöscht worden war. Sie erlaubte in einem Kompromiss den Bau von Kiryat Arba bei Hebron, wo die jüdische Gemeinde bei arabischen Krawallen 1929 ausgelöscht worden war; den Juden wurde zum ersten Mal seit 700 Jahren erlaubt in der Machpela-Höhle zu beten, einem antiken Gebäude, in dem sich die Gräber der jüdischen Patriarchen und Matriarchen befinden.

Obwohl sie frei waren, die UNRWA-Flüchtlingslager mit neuen Chancen und Herausforderungen zu verlassen, forderten die Palästinenser weder Eigenstaatlichkeit noch Frieden mit Israel. Die PLO, die behauptete die Palästinenser zu repräsentieren, widmete sich dem Terrorismus, nicht dem Aufbau einer Nation.

Für manchen ist dies keine „Rechtsfrage“, sondern eine moralische: Juden sollten nicht über andere herrschen („besetzen“). Also zog sich Israel einseitig aus fast allen „palästinensischen“ Städten, Gemeinden und Dörfern zurück und übergab als Teil der Oslo-Vereinbarungen 1994 und ein paar Jahre später in den Abkommen von Wye und Hebron große Gebiete an die PA/PLO ab.

Als Israel sich aus dem Gazastreifen zurückzog, wurde dieser zu einer Bastion der Hamas. „Land für Frieden“ bedeutet in Wirklichkeit „Land für Terror“.

Unter dem Einfluss dieser Ereignisse, aufgehetzt durch die Islamisten, ermutigt von israelischen Zugeständnissen und mit dem Bestreben den Staat zu untergraben, identifizieren sich israelische Araber als „Palästinenser“ und fordern ein Ende der „jüdischen Besatzung“ und Diskriminierung und die Vernichtung des Staates.

Andere verfechten, dass „Israels jüdische und demokratische“ Natur bedroht ist, wenn weiter eine große Anzahl Araber dazu gehört, die nicht loyal sind und sich nicht mit dem Staat identifizieren. Doch fast alle „Palästinenser“ leben unter der Herrschaft der PA, nicht unter israelischer. Der jetzige Streit dreht sich daher um Territorium, nicht um die Bevölkerung.

Vorhersagen einer „arabischen demographischen Zeitbombe“ haben sich nicht als realistisch oder genau erwiesen. Darüber hinaus könnte nachgedacht werden, arabischen Einwohnern volle Bürger- und Menschenrechte ohne politische Rechte zu geben, wie das in den meisten anderen Ländern der Fall ist, zusammen mit der Neuansiedlung arabischer „Flüchtlinge“ im Libanon, Syrien, Jordanien usw., der Auflösung der UNRWA-Lager, der Beendigung des Terrorismus und der Hetze gegen Israel.

Dass ein zweiter (oder dritter) arabisch-palästinensischer Staat eine existenzielle Bedrohung für Israel sein würde, scheint offensichtlich. „Land für Frieden“ ist fehl geschlagen. Warum also weiter dafür werben?

Wer sind die Palästinenser?

Die Bezeichnung Palästinenser ist die lateinische Version von Philister, hat aber mit dem philistäischen Insel- und Küstenvolk nichts zu tun, denn der römische Kaiser Hadrian setzte 135 nach Chr. für das von ihm eroberte Israel/Judäa den Namen „Provinz Syria Palästina“ ein. Jerusalem erhielt übrigens den Namen „Aelia Capitolina“)

Daher ist der Anspruch der Palästinenser, Ureinwohner des Landes zu sein, absurd. Bis zur Staatsgründung Israels 1948 waren alle Bewohner des britischen Mandatsgebietes „Palästinenser“, egal ob Araber, Juden oder Christen. Auch Israels Staatsgründer David Ben Gurion war laut Paß Palästinenser.

Und die erste jüdische Tageszeitung hieß „Palestine Post“.

Der Begriff eines „palästinensischen Volkes“ taucht erstmals 1964, mit der Gründung der „Palestine Liberation Organization“ auf.

Damit rief 1969 Arafat die PLO ins Leben, denn nur der Mythos eines Volkes konnte die bis dahin so unterschiedlichen und zerstrittenen Araber in diesem Gebiet vereinen.

Weil der heutige Palästina-Begriff gebietsmäßig an das britische Mandatsgebiet gekoppelt ist, muß noch festgestellt werden, daß von diesem „Palestine“ 74% auf der Ostseite des Jordanflußes liegen und nur 24% auf seiner Westseite, was Israel und die Westbank beinhaltet. Wenn also von einer Befreiung Palästinas die Rede ist, fragt man sich, warum dann nur von dem Gebiet Israels und nicht von den 74% jenseits des Jordans.

Nachdem am 14. Mai 1948 der Staat Israel ausgerufen wurde, erklärten die arabischen Staaten mit ihren 160 Millionen Menschen dem gerade geborenen Judenstaat mit seinen nur 650.000 Einwohnern den Krieg.

(240 Araber gegen 1 Juden)

In der festen Überzeugung, „die Juden ins Meer zu treiben“, forderten die arabischen Kriegsherren die arabischen Bewohner Israels auf, für zwei Wochen ihre Häuser zu verlassen, weil „unsere Bomben nicht zwischen Juden und Araber unterscheiden können!“

So flohen tausende Araber, nicht vor den Israelis (!), sondern vor den Bomben ihrer Brüder. Als wider Erwarten Israel siegte, waren die Araber draußen jenseits der Grenze.

Anstatt daß die Araber ihre Brüder integrierten und ihnen die von Juden verlassenen Immobilien überließen, mußten doch zur gleichen Zeit 680.000 Juden ihre arabischen Länder verlassen und Haus und Hof ohne Entschädigung zurücklassen, pferchte man sie in Flüchtlingslager.

Zu dem palästinensischen Volksmythos kam inzwischen noch der islamische Fundamentalismus, der gegen jede Koexistenz mit Israel ist, und „nicht eher ruhen (will), bis jeder Quadratzentimeter „palästinensischen“ Bodens von den israelischen „Besatzern“  befreit und Jerusalem die Hauptstadt des Palästinenserstaates ist“.

Warum ein Palästinenser den Holocaust-Gedenktag beging

Die meisten Palästinenser wissen nichts oder nur wenig über die Judenvernichtung während der Nazizeit. Viele sehen im Holocaust nur einen Vorwand der Israelis, um sie zu unterdrücken. Anders der Palästinenser Asis Abu Sarah – er besuchte einst Yad Vashem und beging in diesem Jahr sogar erstmals den israelischen Holocaust-Gedenktag.

„Viele Jahre lang war dieser Tag für mich als Palästinenser eine Quelle des inneren Konfliktes“, schreibt er im „Blog für Frieden in Israel-Palästina“. „Deshalb beschlossen meine Frau Marie und ich in diesem Jahr, unser eigenes Gedenken abzuhalten, indem wir etwas taten, was ich lange vor mir hergeschoben hatte: wir sahen den Film ‚Schindlers Liste‘, der die Geschichte eines Deutschen erzählt, der sein Leben riskierte, um Hunderte Juden während des Holocaust zu retten.“

„Ich wollte mein eigenes Leiden nicht verraten“

Doch wie kam der gebürtige Jerusalemer dazu, sich mit der Schoah zu befassen? Von Haus aus hatte er kaum Wissen über die europäische Judenverfolgung. „Als Palästinenser lernten wir einfach nichts darüber. Ein Stigma war damit verbunden, eine Vorstellung, dass Israel den Holocaust nutzte, um sich für Sympathie einzusetzen, und dann eine Kehrtwende machte und die Sympathie als furchtbare Waffe gegen das palästinensische Volk benutzte. Wenn ich also nach dem Holocaust gefragt wurde, empfand ich immer diesen defensiven Drang, zu sagen: ‚Es war nicht meine Schuld! Ich habe auch dafür gelitten.‘ Tief in mir, denke ich, hatte ich das Gefühl, wenn ich ihren Schmerz anerkannte, würde ich mein eigenes Leiden verraten oder an den Rand drängen.“

Auch habe er gedacht, wenn er mit seinem „Feind“ sympathisiere, könne ihm womöglich das Recht genommen werden, für Gerechtigkeit zu kämpfen. „Jetzt weiß ich, dass dies Unsinn ist: Man ist stärker, wenn man zulässt, dass Menschlichkeit Feindseligkeit überwindet. Doch ich habe lange gebraucht, um diese Lektion zu lernen.“ Vor vielen Jahren hatte er beschlossen: „Es gibt keinen Weg, meine jüdischen Freunde zu verstehen und mit ihnen zu kommunizieren, wenn ich nicht ihre Geschichte kennenlerne.“ Diese „Reise“, wie er es nennt, begann der Palästinenser in der zentralen Holocaustgedenkstätte Israels.

„Mein Herz raste, als ich die Schwelle von Yad Vashem überschritt“, beschreibt der Blogger sein damaliges Erlebnis. „Ich fing an, die Bilder anzuschauen und die Geschichten zu lesen mit dem klaren Bewusstsein, dass ich der einzige Palästinenser dort war. Als ich durch das Museum ging, wurde mein Selbstbewusstsein jedoch durch Schock ersetzt.“ Er konnte nicht glauben, dass sich Menschen so weit nach unten begaben, dass sie zu solchen Grausamkeiten fähig wurden. „Wie konnte Rassismus Menschen aller Menschlichkeit berauben?“

Jüdische Freunde erzählten von eigenen Erfahrungen

Einige Tage später sprach der Palästinenser mit jüdischen Freunden über seinen Besuch im Holocaustmuseum. Viele reagierten überrascht. „Als ich meine Beweggründe erklärte, konnte ich die Mauern, die uns trennten, bröckeln sehen. Jakov, ein Holocaustüberlebender, erzählte mir seine persönliche Geschichte. Als kleiner Junge in Polen war er von seinen Eltern getrennt worden. Er wurde gezwungen, sich als Christ auszugeben, indem er die katholischen Gebete sprach und zur Kirche ging. Sein Vater wurde während des Krieges ermordet. Einer meiner besten Freunde, Rami, beschrieb die Schrecken, die sein Vater im Konzentrationslager Auschwitz erlitten hatte. Wieder wurde mein Herz von Schmerz und Sympathie ergriffen, als ich ihre Geschichten hörte.“

Der Besuch in der Gedenkstätte und das Gespräch darüber sei lebenswichtig für die Beziehung zu seinen Freunden gewesen, schreibt Abu Sarah. „Ich konnte verstehen, woher sie kamen. Ich konnte ihre Gefühle nachempfinden, dass die Welt gegen sie ist. Der Holocaust hatte ihr Bewusstsein für die Welt um sie herum geschärft, und mein Verständnis für diese Tragödie war wichtig für sie, damit sie erfolgreich mit mir kommunizieren konnten.“

Deshalb entschied sich der Palästinenser, das Andenken der jüdischen Opfer zu ehren. Während Juden in Israel und andernorts am 21. April den Gedenktag an die Schoah begingen, setzten sich die beiden Palästinenser mit dem Film von Steven Spielberg auseinander: „Obwohl es für einen Palästinenser seltsam erscheinen mag, sich Zeit zu nehmen, um an den Holocaust zu erinnern, fühlte ich, dass es ein wichtiger Schritt für mich war. Ich musste mich mit dem Schmerz derjenigen verbinden, die gelitten hatten, und ich musste über die Nationalität hinweggehen, um den Verlust menschlichen Lebens zuzugeben.“

„Ich konnte die Tränen nicht zurückhalten“

Abu Sarah erzählt weiter: „Als ich ‚Schindlers Liste‘ sah, war ich in einem Maße bewegt von der Geschichte, dass ich es nicht beschreiben kann. Es war unmöglich, gegen die Tränen zu kämpfen, die aus meinen Augen strömten. Die Verbindung, die ich zu denen knüpfte, die den Holocaust erlitten haben, geht über Nationalität, Religion oder Rasse hinaus; es war die Verbindung eines Mannes zu einem anderen angesichts eines universell verständlichen Schmerzes.“

Der Palästinenser weist auf den Ring hin, den die geretteten Juden Oskar Schindler bei der Flucht mitgaben. Darin ist ein Zitat aus dem Talmud eingraviert: „Wenn einer ein Menschenleben rettet, ist es so, als ob er eine ganze Welt gerettet hat“. Der Tagebucheintrag endet mit den Sätzen: „Ich möchte, dass wir darüber nachdenken, ob wir einen Preis für die Rettung eines Lebens aussetzen können. Können wir einen Preis dafür aussetzen, die Welt zu retten? Es ist lebenswichtig, unsere Werte und Menschheit zu schützen – ungeachtet der Kosten, die wir dafür zahlen müssen. Oskar Schindler konnte eintausend Leben retten, und es war das wert. Wie viele Leben kannst Du retten?“

Hamas-Kinderfernsehen verherrlicht den Tod

 GAZA (inn) – Die Hamas hat in einem Fernsehprogramm erneut Kindern die Nachricht vermittelt, dass der Tod und nicht das Leben Vorrang habe. „Lehre die Kinder, dass der Tod Ehre und Sieg bedeutet. Durch den Tod, wollen wir die Morgendämmerung und den Tag bringen“, heißt es in der Sendung „Die Pioniere von Morgen“ auf dem Hamas-Sender „Al-Aksa-TV“ vom 20. März.

Während das Lied mit dem den Tod verherrlichenden Text läuft, wird ein Mädchen gezeigt, das Dartpfeile in Raketenform auf ein Ziel mit dem Aussehen eines Davidssternes wirft. Als das Ziel getroffen wird und der Stern fällt, jubelt das Mädchen siegreich mit beiden Händen.

Zu sehen ist das Video im Internet auf www.pmw.org.il, der Seite der israelischen Organisation „Palestinian Media Watch“ (PMW), die Inhalte palästinensischer Medien beobachtet.